Fachdossier · vollständig und in Teilen
Der Entlassbrief kommt nicht – Informationswege in Gesundheit und Pflege
Was Ärzte, Krankenhäuser, psychiatrische Kliniken, Pflegeheime und Pflegedienste dem rechtlichen Betreuer schulden: Patientenrechte, Entlassmanagement, Landesrecht und die Rahmenverträge nach § 75 SGB XI in Brandenburg, Berlin und Sachsen
Worum geht es?
Im Gesundheitswesen gibt es die deutlichsten Informationspflichten gegenüber dem Betreuer – und die größten Lücken. Der Beitrag prüft Patientenrechte, Rahmenvertrag Entlassmanagement, Psychiatrierecht und die Pflege-Rahmenverträge und zeigt, warum Heime und Pflegedienste nach den Verträgen die Pflegekasse unterrichten müssen, nicht aber den Betreuer.
Fachbeitrag mit Rechts- und Quellenstand September 2026. Er erläutert allgemeine Maßstäbe und ersetzt keine Prüfung eines Einzelfalls.
Ärzte, Krankenhäuser, Entlassmanagement
Die deutlichsten Bringschulden gegenüber dem Betreuer – und das „sofern erforderlich" beim Entlassbrief.
Teilbeitrag lesen →Teil 02Psychiatrie, Heime und Pflegedienste
Landesrecht und Rahmenverträge regeln Informationspflichten vor allem gegenüber Kostenträgern und Behörden.
Teilbeitrag lesen →Teil 03Absprachen und offene Fragen
Weil fast alles Holschuld ist, braucht es feste Absprachen von Anfang an.
Teilbeitrag lesen →Teil 04Risiken für den Betreuer – und wie man vorbeugt
Wo das Haftungs- und Verfahrensrisiko des Betreuers liegt – mit Fällen aus der Rechtsprechung – und wie er vorbeugt.
Teilbeitrag lesen →Teil 05Typische Fehler und Ergebnis
Welche Fehler sich vermeiden lassen und was bleibt.
Teilbeitrag lesen →Quellen und Fundstellen
Rechtsgrundlagen
- § 630c BGB – Mitwirkung der Vertragsparteien; Informationspflichten
- § 630e BGB – Aufklärungspflichten
- § 630g BGB – Einsichtnahme in die Patientenakte
- § 39 SGB V – Krankenhausbehandlung (Entlassmanagement, Abs. 1a)
- § 75 SGB XI – Rahmenverträge über die pflegerische Versorgung
- BbgPsychKG – Brandenburgisches Psychisch-Kranken-Gesetz
- BbgPBWoG – Brandenburgisches Pflege- und Betreuungswohngesetz
Rechtsprechung
Weitere Belege
- GKV-Spitzenverband, KBV, DKG – Rahmenvertrag über ein Entlassmanagement nach § 39 Abs. 1a SGB V (Veröffentlichung der KBV)
- Landesverbände der Pflegekassen Berlin – Rahmenvertrag gemäß § 75 Abs. 1 und 2 SGB XI zur vollstationären Pflege im Land Berlin (ab 01.01.2012)
- vdek Berlin/Brandenburg – Übersicht Rahmenverträge vollstationäre Pflege Berlin und Brandenburg (Stand 05.02.2025)
- vdek Berlin/Brandenburg – Übersicht Rahmenverträge ambulante Pflege Berlin und Brandenburg (Stand 13.01.2026)
- vdek Sachsen – Stationäre Pflege Sachsen (2. Nachtrag zum Rahmenvertrag ab 01.01.2026)
- Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein – Herausgabe von Unterlagen über ärztliche Behandlungen an gerichtlich bestellte Betreuer (15.01.2001)
Die vollständigen Nachweise und die im Beitrag verwendete Literatur stehen in der Gesamtausgabe. Ältere Entscheidungen werden im historischen Regelungszusammenhang eingeordnet.