Fachdossier · vollständig und in Teilen
Beraten, ermitteln, weiterleiten – was Sozialleistungsträger dem Betreuer schulden
Informationsfluss im Sozialrecht: Aufklärung, Beratung, Auskunft und Weiterleitung nach §§ 13 bis 17 SGB I, Amtsermittlung nach § 20 SGB X, Mitwirkung und ihre Grenzen nach §§ 60 bis 67 SGB I – bei Jobcenter, Sozialamt und Eingliederungshilfe
Worum geht es?
Das Sozialgesetzbuch verteilt die Last der Information anders, als es die Praxis oft tut: Die Leistungsträger müssen beraten, ermitteln und weiterleiten; die Mitwirkung der Antragsteller hat Grenzen. Der Beitrag zeigt, was das für rechtliche Betreuer bedeutet, die die Vorgeschichte der betreuten Person oft gar nicht kennen können.
Fachbeitrag mit Rechts- und Quellenstand September 2026. Er erläutert allgemeine Maßstäbe und ersetzt keine Prüfung eines Einzelfalls.
Das Leitbild des SGB I
Leistungsträger klären auf, beraten, erteilen Auskunft, leiten weiter und wirken auf vollständige Anträge hin.
Teilbeitrag lesen →Teil 02Amtsermittlung und Mitwirkung
Die Behörde ermittelt von Amts wegen; die Mitwirkung beschränkt sich auf bekannte Tatsachen.
Teilbeitrag lesen →Teil 03Grenzen der Mitwirkung und Kontoauszüge
§ 65 SGB I begrenzt, was verlangt werden darf – auch bei Kontoauszügen; Leistungen dürfen nur unter engen Voraussetzungen versagt werden.
Teilbeitrag lesen →Teil 04Bescheide, Schriftverkehr und Akteneinsicht
Wann sich die Behörde an den Betreuer wenden muss und wie er an die Akte kommt.
Teilbeitrag lesen →Teil 05Jobcenter, Sozialamt, Eingliederungshilfe
Die besonderen Informations- und Beteiligungsregeln im SGB II, SGB XII und SGB IX.
Teilbeitrag lesen →Teil 06Durchsetzung und Praxis
Wege, wenn Beratung und Bekanntgabe ausbleiben, und die Praxis.
Teilbeitrag lesen →Teil 07Risiken für den Betreuer – und wie man vorbeugt
Wo das Haftungs- und Verfahrensrisiko des Betreuers liegt – mit Fällen aus der Rechtsprechung – und wie er vorbeugt.
Teilbeitrag lesen →Teil 08Typische Fehler und Ergebnis
Welche Fehler sich vermeiden lassen und was bleibt.
Teilbeitrag lesen →Quellen und Fundstellen
Rechtsgrundlagen
- § 14 SGB I – Beratung
- § 16 SGB I – Antragstellung
- § 17 SGB I – Ausführung der Sozialleistungen
- § 60 SGB I – Angabe von Tatsachen
- § 65 SGB I – Grenzen der Mitwirkung
- § 66 SGB I – Folgen fehlender Mitwirkung
- § 13 SGB X – Bevollmächtigte und Beistände
- § 20 SGB X – Untersuchungsgrundsatz
- § 21 SGB X – Beweismittel
- § 18 SGB XII – Einsetzen der Sozialhilfe
- § 117 SGB IX – Gesamtplanverfahren
Rechtsprechung
Die vollständigen Nachweise und die im Beitrag verwendete Literatur stehen in der Gesamtausgabe. Ältere Entscheidungen werden im historischen Regelungszusammenhang eingeordnet.