Von der Klärung der Situation bis zur Genehmigung – in welcher Reihenfolge der Betreuer vorgeht.
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Praktische Umsetzung Schritt für Schritt
- Situation klären. Symptome, vorgeschlagene Maßnahme, Dauer, Prognose, Alternativen und Wechselwirkungen mit der bisherigen Situation; dazu die Indikation (§ 1828 Abs. 1, § 630e Abs. 1 und 4 BGB). Was nicht angezeigt ist, steht nicht zur Entscheidung.
- Einwilligungsfähigkeit klären. Stellungnahme des Arztes und eigenes Gespräch mit der betreuten Person; die Gesamtschau trägt die Entscheidung. Kann sie einwilligen, entscheidet sie.
- Mit der Patientenverfügung abgleichen. Bei bestehender Betreuung ist sie in der Regel bekannt: Trifft sie die jetzige Situation? Bei einer gerade eingerichteten Betreuung zuerst suchen und prüfen – Schriftform, bestimmte Maßnahme, passende Situation.
- Wünsche und Anhaltspunkte sammeln. Mit der betreuten Person sprechen, soweit möglich; Angehörige und Vertrauenspersonen hören (§ 1828 Abs. 2 BGB); das Ergebnis schriftlich festhalten.
- Ergebnis des Arztgesprächs festhalten lassen – in der Behandlungsakte, bei einer Einwilligung im Aufklärungsbogen. Ein Dissens wird immer mit Begründung vermerkt. Bei Einvernehmen ist keine Genehmigung nötig (§ 1829 Abs. 4 BGB).
- Bei Dissens die Einwilligung nicht erteilen und das Gericht anrufen, möglichst nach Verständigung mit dem Arzt über diesen Schritt, mit Darstellung des Willens und der Anhaltspunkte. Im Notfall gelten § 1829 Abs. 1 Satz 2 und § 630d Abs. 1 Satz 4 BGB.
- Wirksamkeit abwarten. Bei einer Genehmigung nach § 1829 Abs. 2 BGB zwei Wochen ab Bekanntgabe (§ 287 Abs. 3 FamFG).
- Bei einer Zwangsmaßnahme alle sieben Voraussetzungen belegen, Überzeugungsversuche dokumentieren, Genehmigung vorher einholen, Frist von sechs Wochen im Blick behalten.