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Sechs Monate Vertrauen auf Zeit

Das Ehegattennotvertretungsrecht nach § 1358 BGB: Voraussetzungen, Umfang, Ausschlussgründe und das Verhältnis zur rechtlichen Betreuung

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Worum geht es?

Seit 2023 kann ein Ehegatte den anderen in Angelegenheiten der Gesundheitssorge für höchstens sechs Monate vertreten – ohne Vollmacht und ohne Gericht. Der Beitrag klärt, was das Vertretungsrecht umfasst, wann es ausgeschlossen ist – etwa bei Getrenntleben oder bekannter Ablehnung – und wann doch eine Betreuung nötig wird.

Einordnung

Fachbeitrag mit Rechts- und Quellenstand September 2026. Er erläutert allgemeine Maßstäbe und ersetzt keine Prüfung eines Einzelfalls.

Teil 01

Grundlage und Umfang

Das Vertretungsrecht ist auf die Gesundheitssorge beschränkt und setzt voraus, dass der Ehegatte seine Angelegenheiten rechtlich nicht besorgen kann.

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Teil 02

Wann das Vertretungsrecht nicht besteht

Getrenntleben, bekannte Ablehnung, eine Vollmacht, ein Betreuer oder der Ablauf von sechs Monaten schließen die Vertretung aus.

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Teil 03

Verfahren beim Arzt und Maßstab der Entscheidung

Der Arzt bestätigt schriftlich; der Ehegatte entscheidet nach dem Willen des Erkrankten und braucht in schweren Fällen das Gericht.

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Teil 04

Das Verhältnis zur Betreuung

Solange der Ehegatte wirksam vertritt, ist eine Betreuung für die Gesundheitssorge regelmäßig nicht erforderlich; anregen kann er sie jederzeit.

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Teil 05

Praktische Umsetzung

Wie Ehegatte, Arzt und Betreuer die Notvertretung in der Praxis handhaben.

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Teil 06

Risiken für Ehegatten, Ärzte und Betreuer

Wo bei der Notvertretung Verfahrens- und Haftungsrisiken liegen und wie man vorbeugt.

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Teil 07

Typische Fehler und Ergebnis

Welche Fehler sich vermeiden lassen und was bleibt.

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