Fachdossier · vollständig und in Teilen
Wer bestimmt, wo ein betreuter Mensch lebt?
Der Aufgabenbereich Aufenthaltsbestimmung zwischen Wunsch, Entscheidungsbefugnis und der Grenze zur Unterbringung
- Liegt eine wirksame Zustimmung vor?
- Wer hat eine gesetzliche Eingriffsbefugnis?
- Kann Gefahr anders abgewendet werden?
Worum geht es?
Die Aufenthaltsbestimmung erlaubt dem Betreuer, rechtlich über den Lebensort zu entscheiden – sie erlaubt ihm nicht, diese Entscheidung mit Zwang durchzusetzen. Der Beitrag grenzt sie von Unterbringung, Umgang und Wohnungsangelegenheiten ab und behandelt Krankenhausentlassung, Heimvertrag, Wohnsitz, Meldepflicht und Zuständigkeitswechsel.
Fachbeitrag mit Rechts- und Quellenstand September 2026. Er erläutert allgemeine Maßstäbe und ersetzt keine Prüfung eines Einzelfalls.
Was die Aufenthaltsbestimmung ist
Die Aufenthaltsbestimmung ist eine rechtliche Entscheidungsbefugnis mit Wirkung gegenüber Dritten, die nur angeordnet werden darf, soweit sie erforderlich ist.
Teilbeitrag lesen →Teil 02Abgrenzung zur Unterbringung
Die Aufenthaltsbestimmung trägt keine Unterbringung – mit einer Übergangsregel für Betreuungen aus der Zeit vor 2023.
Teilbeitrag lesen →Teil 03Ausland, Umgang und Wohnung
Aufenthalt im Ausland und Umgang brauchen eine ausdrückliche Anordnung, die Aufgabe der Wohnung eine eigene Genehmigung.
Teilbeitrag lesen →Teil 04Umzug gegen den Willen
Der Betreuer darf nur unter den engen Voraussetzungen des § 1821 Abs. 3 BGB vom Wunsch abweichen.
Teilbeitrag lesen →Teil 05Entscheiden heißt nicht durchsetzen
Auch eine zulässige Entscheidung erlaubt keinen Zwang; wo es ohne Zwang nicht geht, braucht es eine andere Grundlage.
Teilbeitrag lesen →Teil 06Krankenhausentlassung und Heimvertrag
Wer eine Rückkehr nach Hause verhindert, entzieht womöglich Freiheit; wer einen Heimvertrag schließt, braucht dafür Vertretungsmacht.
Teilbeitrag lesen →Teil 07Wenn das Heim kündigt
Die Einrichtung darf nur aus wichtigem Grund kündigen, vor allem bei Zahlungsverzug; lange Bearbeitungszeiten der Kostenträger verschärfen das Risiko. Was der Betreuer tun kann.
Teilbeitrag lesen →Teil 08Wohnsitz, Meldepflicht und Zuständigkeitswechsel
Ein Umzug hat Folgen für Wohnsitz, Melderegister und das zuständige Betreuungsgericht, die der Betreuer kennen muss.
Teilbeitrag lesen →Teil 09Offene Fragen und praktische Umsetzung
Einige Fragen hat die Rechtsprechung noch nicht beantwortet; die Praxis braucht eine feste Reihenfolge der Prüfschritte.
Teilbeitrag lesen →Teil 10Risiken für den Betreuer – und wie man vorbeugt
Wo das Haftungs- und Verfahrensrisiko des Betreuers liegt – mit Fällen aus der Rechtsprechung – und wie er vorbeugt.
Teilbeitrag lesen →Teil 11Typische Fehler und Ergebnis
Welche Fehler sich vermeiden lassen und was bleibt.
Teilbeitrag lesen →Quellen und Fundstellen
Rechtsgrundlagen
- § 1815 BGB – Umfang der Betreuung
- § 1821 BGB – Pflichten des Betreuers; Wünsche des Betreuten
- § 1831 BGB – Freiheitsentziehende Unterbringung und freiheitsentziehende Maßnahmen
- § 1833 BGB – Aufgabe von Wohnraum des Betreuten
- § 1834 BGB – Bestimmung des Umgangs und des Aufenthalts des Betreuten
- Art. 229 § 54 EGBGB – Übergangsvorschrift zum Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts
- § 326 FamFG – Zuführung zur Unterbringung; Verbringung zu einem stationären Aufenthalt
- § 273 FamFG – Abgabe bei Änderung des gewöhnlichen Aufenthalts
- § 4 WBVG – Vertragsschluss und Vertragsdauer
- § 17 BMG – Anmeldung, Abmeldung
Rechtsprechung
Die vollständigen Nachweise und die im Beitrag verwendete Literatur stehen in der Gesamtausgabe. Ältere Entscheidungen werden im historischen Regelungszusammenhang eingeordnet.